Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVLB) der mpsv Handelsgesellschaft mbH – nachstehend mpsv genannt

I. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen werden Inhalt des Vertrages mit dem Auftraggeber. Lieferungen, Leistungen und Angebote der mpsv erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Der Auftraggeber erkennt diese AVLB durch Auftragserteilung oder Annahme der gelieferten Produkte an. Dies gilt auch, wenn mpsv anderslautenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers nicht ausdrücklich widerspricht, auch wenn diese mit einem Bestätigungsschreiben oder auf sonstige Weise an mpsv übermittelt wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn mpsv diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.

II. Vertragsabschluss

3. Die Angebote der mpsv sind freibleibend und unverbindlich. An verbindliche Angebote und Festpreise ist mpsv nur gebunden, wenn der Vertragsabschluss bis zu dem im Angebot bezeichneten Zeitpunkt erfolgt.

4. Alle Vereinbarungen, die zwischen mpsv und dem Auftraggeber zur Ausführung der Warenverkäufe geschlossen werden bedürfen der Schriftform. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der Vereinbarung und der AVLB bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung durch die Geschäftsführung der mpsv.

5. Eine Bestellung gilt als verbindliches Vertragsangebot. mpsv kann Bestellungen innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen. Die Annahme kann entweder durch schriftliche Auftragsbestätigung, Auslieferung der Waren an den Auftraggeber oder Rechnungsstellung erklärt werden.

III. Liefertermine und –fristen, Lieferumfang, Versand

6. An eine feste Lieferfrist ist mpsv nur gebunden, wenn diese schriftlich vereinbart wurde. Lieferfristen und Liefertermine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritte.

7. mpsv haftet nicht für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die mpsv die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – (z.B. bei unvorhersehbaren Betriebs-, Verkehrs- oder Versandstörungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, unvorhersehbarem Kräfte-, Energie-, Rohstoff- oder Hilfsstoffmangel, nachträglicher Materialverknappung, Import- und Exportrisiken, Streiks, Aussperrungen, behördlichen Verfügungen und ähnlichen unvorhersehbaren Ereignissen). Dies gilt auch im Falle verbindlich vereinbarter Fristen und Termine. Im Falle einer Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen wie in diesem Absatz beschrieben, ist mpsv berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 2 Monate dauert, ist auch der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

8. Gerät mpsv in Lieferverzug aus Gründen, die sie selbst zu vertreten hat, ist der Auftraggeber berechtigt, nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung, die – regelmäßig – mindestens drei Wochen betragen muss, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, dass bei Nachfristablauf die Ausführung der Lieferung bereits begonnen hat. Bei Verzug des Auftraggebers verlängern sich alle Fristen/Termine um die Verzugsdauer zuzüglich angemessener Wiederanlaufzeit. Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn mpsv oder seine Erfüllungsgehilfen haben grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.

9. Die Gefahr für die Produkte geht stets mit deren Übergabe an den Transporteur auf den Auftraggeber über; dies gilt auch dann, wenn mpsv die Frachtkosten trägt.

10. Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich in Standardverpackung durch ein Transportunternehmen nach Wahl der mpsv. Wird vom Auftraggeber eine besondere Versandart oder eine spezielle Verpackung verlangt, so trägt er die entstehenden Mehrkosten (z.B. für Eil-, Schnell- und Kuriersendungen, Luftfracht) die mpsv dem Auftraggeber auf Nachweis oder auch pauschal in Rechnung stellen kann. Verpackungsmaterial nimmt mpsv ausschließlich im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen zurück.

IV. Preise und Zahlungs- und Lieferbedingungen

11. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

12. Lieferungen und Leistungen werden zu den am Tage des Auftragseingangs gültigen Listenpreisen ausgeführt.

13. mpsv ist berechtigt, Teillieferungen auszuführen und diese gesondert in Rechnung zu stellen.

14. Lieferungen, deren Netto-Warenwert € 170 erreichen, werden frei Lieferadresse ausgeführt. Bei Lieferungen, deren Netto-Wert € 170 unterschreiten, behalten wir uns vor, einen Verpackungs- und Versandkostenanteil in Höhe von EUR 15,- zu berechnen.

15. Bei Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum gewährt mpsv 1,5% Skonto. Bei Zahlung innerhalb von 30 Tagen ist der Netto-Betrag fällig. Wurde Bankeinzug vereinbart, gewährt mpsv 2% Skonto innerhalb 10 Tagen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.

16. Schecks werden ausschließlich zahlungshalber entgegengenommen, wobei die Zahlung erst dann als erfolgt gilt, wenn der Rechnungsbetrag dem Konto von mpsv endgültig gutgeschrieben ist. Die Zahlung durch Wechsel bedarf stets der vorherigen schriftlichen Zustimmung mpsv. Diskontspesen und Diskontzinsen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

17. mpsv verwendet Zahlungen stets zur Begleichung der ältesten fälligen Forderungen zuzüglich der darauf fälliger Verzugszinsen und Kosten in der Reihenfolge Kosten, Zinsen, Forderung.

18. Befindet sich der Auftraggeber in Zahlungsverzug oder entstehen begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, ist mpsv befugt, alle Forderungen gegen ihn sofort fällig zu stellen und Sicherheitsleistung auch schon vor Belieferung zu verlangen, noch ausstehende Lieferungen ganz oder teilweise zurückzuhalten oder von den bestehenden Verträgen ganz oder teilweise zurückzutreten.

19. Aufrechnungs-, Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem ist der Auftraggeber zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

20. Gerät der Auftraggeber mit einer fälligen Zahlung ganz oder teilweise in Rückstand, ist mpsv berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten. Bei Rücktritt ist mpsv berechtigt, die gelieferte Ware auf Kosten des Auftraggebers kennzeichnen, gesondert lagern und abholen zu lassen. Der Auftraggeber erklärt bereits hierdurch sein Einverständnis dazu, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände betreten und befahren können, auf dem sich die Ware befindet. Alternativ zu diesen Rücktrittsrechten können wir vom Auftraggeber Sicherheit verlangen.

V. Eigentumsvorbehalt

21. Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware bleibt diese Eigentum mpsv. Der Eigentumsvorbehalt gegenüber dem Auftraggeber bleibt auch dann bestehen, wenn die Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

22. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu versichern. Er tritt Ersatzansprüche aus diesen Versicherungsverträgen in Höhe des Brutto-Rechnungswertes hiermit an mpsv ab. mpsv nimmt die Abtretung hiermit im Voraus an.

23. Der Auftraggeber ist berechtigt, mpsv-Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu verfügen, solange er seinen Verpflichtungen gegenüber mpsv nachkommt. Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware durch den Auftraggeber hat dieser seinerseits die Ware bis zur vollständigen Bezahlung nur unter wirksam vereinbartem Eigentumsvorbehalt an seine Abnehmer zu liefern. Der Auftraggeber tritt im Voraus alle seine Forderungen gegen seine Abnehmer oder Dritte aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware, auch ihm künftig zustehende Forderungen, entsprechend dem Brutto-Rechnungswert unserer Lieferungen, an mpsv ab. Verwendet der Auftraggeber die Vorbehaltsware zur entgeltlichen Veredelung von im Eigentum eines Dritten befindlichen Sachen, so tritt er hiermit im Voraus seinen Vergütungsanspruch gegen den Dritten an mpsv ab. Mpsv nimmt die Abtretung aus Weiterveräußerungen und/oder Veredelungen hiermit im Voraus an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Auftraggeber auch nach der Abtretung berechtigt. Die Befugnis von mpsv, die Forderung einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. mpsv verpflichtet sich, Forderung nicht einzuziehen, solange der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber mpsv nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. Bei Zahlungseinstellung, Insolvenzantrag über das Vermögen des Auftraggebers oder Nichterfüllung seiner Verpflichtungen mpsv gegenüber erlöschen die Ermächtigungen zur Weiterveräußerung und Veredelung der Vorbehaltsware und zur Einziehung der Auftraggeberforderungen automatisch und gehen auf mpsv über. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner auf Verlangen mpsv bekanntzugeben sowie zur Mitteilung aller zum Einzug erforderlichen Angaben und zur Aushändigung der dazugehörigen Unterlagen.

24. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist mpsv berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und mpsv-Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Auftraggeber hat insoweit kein Recht zum Besitz. Die Pfändung unserer Vorbehaltsware bedeutet stets die Erklärung des Rücktritts vom Vertrag. Nach Rücknahme der Waren ist mpsv zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Auftraggebers abzüglich der Verwertungskosten anzurechnen.

25. mpsv ist verpflichtet, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers freizugeben, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt mpsv.

26. Die unter Eigentumsvorbehalt der mpsv stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die etwa durch Umtausch gelieferte Ware. Bei Zwangsvollstreckungen, Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Auftraggeber auf die Eigentumsvorbehalt von mpsv hinzuweisen und uns unverzüglich schriftlich zu verständigen. Kosten zur Abwehr von Zugriffen Dritter auf das Eigentum mpsv trägt in diesem Fall der Auftraggeber.

VI. Mängel und Gewährleistung

27. Die Ware ist unverzüglich nach Ablieferung an den Auftraggeber oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gilt als genehmigt, wenn mpsv nicht eine Mängelrüge in Schriftform zugegangen ist, und zwar im Fall offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen acht Kalendertagen nach Ablieferung der Ware, ansonsten binnen drei Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder dem Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung der Ware ohne nähere Untersuchung erkennbar war. Offen zu Tage tretende Beschädigungen der Ware, die schon bei Empfang ersichtlich sind, sind gegenüber dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu beanstanden.

28. Nach Erhalt der Mängelanzeige des Auftraggebers ist die Ware auf Anforderung der mpsv zur Überprüfung zuzuleiten. Die Versandkosten trägt im Falle einer berechtigten und fristgerechten Beanstandung mpsv, ansonsten trägt sie der Auftraggeber.

29. Bei begründeter Beanstandung steht dem Auftraggeber nach unserer Wahl ein Anspruch auf zweimalige kostenfreie Nachbesserung oder auf Ersatzlieferung zu. Führt die zweimalige Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb einer zumutbaren Frist nicht zum Erfolg, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.

30. Mängelansprüche verjähren in einem Jahr, gerechnet ab Ablieferung der Ware.

VII. Schadensersatz und Haftung

31. Die Haftung mpsv, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit nicht ein Verstoß gegen Kardinalpflichten aus dem Vertrag vorliegt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie für zwingende Ansprüche nach dem Produkthaftungs- und Arzneimittelgesetz oder wenn der sonstige Schaden durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit oder wegen arglistigen Verschweigen eines Mangels entstanden ist. Im Übrigen ist die Haftung für Vermögensschäden auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Wiederverkauf und Abgabe.

32. Der Auftraggeber ist verpflichtet, von mpsv bezogene Ware nur vollständig (also einschließlich Verpackung, Beipackzettel, Bedienungsanleitungen, Warnhinweisen etc.) zu verkaufen oder abzugeben.

VIII. Vertraulichkeit

33. Die Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder sonst anlässlich der Geschäftsbeziehung zugänglich werdenden Informationen, die als vertraulich bezeichnet oder auf Grund sonstiger Umstände als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit zur Erreichung des Vertragszwecks nicht geboten – weder aufzuzeichnen noch in irgendeiner Weise zu verwerten.

IX. Einverständnis des Auftraggebers

34. Mit Anerkennung der vorliegenden Bedingungen erklärt sich Auftraggeber bis auf Widerruf, mit dem Speichern und Verarbeiten seiner Daten in elektronischer Form einverstanden, soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung der vertraglichen Beziehungen erforderlich ist.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

35. Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen ist 64646 Heppenheim. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist 64625 Bensheim. Dies soll unabhängig von der Kaufmannseigenschaft auch dann gelten, wenn der Auftraggeber seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der mpsv ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch am Gerichtsstand seines Geschäftssitzes nach dem dort geltenden Recht zu verklagen.

36. Alle Vertragsverhältnisse unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG).

XI. Schlussbestimmung

37. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Beteiligten verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn bei Durchführung des Vertrages eine Lücke offenbar wird.

Stand: Dezember 2015